SPD-Fraktion im Gemeinderat

Dr. Heinmüller,Wenzel

Nach einem Beschluss des Zweckverbandes Weiterführender Schulen im Südosten des Landkreises München, wird auf Hohenbrunner Flur eine Realschule errichtet. Wie bereits in unseren Stammtischen erläutert, soll diese Einrichtung westlich der S-Bahn auf einem Grundstück der DiBa-Gruppe entstehen. Dieser vorläufigen Grobplanung stimmte der Hohenbrunner Gemeinderat einstimmig zu, wohl wissend, dass untrennbar damit verbunden auch die Schaffung neuen Wohnraums für Hohenbrunn verbunden sein soll. Von der Planung betroffen sind Grundstücke westlich der S-Bahn, südlich begrenzt durch die Taufkirchner Straße bis hin zur Autobahn. Unsere Position ist hierbei ruhig und pragmatisch und im Übrigen auch schon seit 40 Jahren bekannt. Natürlich war damals noch nicht die Rede von der Errichtung einer Realschule; unsere Aussagen zur Notwendigkeit der Wohnbebauung, ihrer Dimension und zur Schaffung von Sportstätten gelten aber bis heute.

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Seit 1994 gilt in München die Richtlinie zur Sozialgerechten Bodennutzung, die immer dann Anwendung findet, wenn Bauland neu ausgewiesen wird oder geringer bewertete Grundstücke in höherwertige umgewandelt werden.

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-die Gemeinde Hohenbrunn bestellte zehn kleine und 54 große Luftreinigungsgeräte zum Gesamtpreis von 160.000 Euro für unsere Schulen

-in Hohenbrunn werden drei Mietradstationen eingerichtet

-es liegt nur noch an Grundstückseigentümern und Investoren bis der Baubeginn des Supermarktes im Ort erfolgen kann

Bahnunterführung am Gangsteig

Nach dem tragischen S-Bahnunglück am Gangsteig, bei dem ein 15 jähriger Jugendlicher tödlich verunglückte, haben wir zusammen mit CSU, FDP und Grünen eine gemeinsame Presseerklärung abgegeben. Uns war es wichtig klarzustellen, dass das tragische Unglück nicht mit dem Fehlen eines Überganges am Gangsteig in Verbindung gebracht wird, wie öfter behauptet wurde.

(Die Presseerklärung im Wortlaut finden Sie unter Ortsverein auf unserer Homepage www.spd-hohenbrunn.de)

Sowohl im Gemeinderat als auch im Bauausschuss wurde die Historie zum Thema „Bahnübergang für Fußgänger und Radfahrer am Gangsteig“ erneut aufgegriffen. Die ersten Anträge dazu gab es bereits 1979, sie sind aber immer wieder an der Ablehnung durch die Bahn gescheitert. Wir haben beschlossen, eine erneute Machbarkeitsstudie hierzu in Auftrag zu geben.

Realschule in Hohenbrunn

Am 25. Nov. entschied der Zweckverband weiterführende Schulen, Hohenbrunn als möglichen Standort für eine Realschule in Betracht zu ziehen.

Verbesserungen für Radfahrer

Als Ergebnisse unserer Stammtischtreffen im letzten Sommer hatte die SPD-Fraktion dem Gemeinderat mehrere Verbesserungsvorschläge für den Radverkehr in Hohenbrunn unterbreitet. Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat beauftragt, die Vorschläge gemeinsam mit dem ADFC zu untersuchen. Die Ergebnisse wurden dann wiederum dem Gemeinderat vorgelegt und zur Abstimmung gebracht. Einige der Ergebnisse werden durch die Verwaltung umgesetzt:

-Veränderte Haltelinie für Fahrzeuge am S-Bahnübergang Höhenkirchener Straße

-Verbesserung der Beleuchtung und Verkehrsführung in der S-Bahn-Unterführung am Wasserwerk

Andere Verkehrsverbesserungen bedürfen noch der Zustimmung durch das Landratsamt:

-Einfärbung der Fahrradstreifen an der Kreuzung Taufkirchner/Hohenbrunner Straße

-Warnmarkierungen an der Bahnunterführung Taufkirchner Straße

-Tempo 30 in der Dorfstraße

Team SPD beim Stadtradeln

Auch im Sommer 2020 beteiligte sich die SPD Hohenbrunn wieder mit einem eigenen Team aktiv beim Stadtradeln. Das Team SPD mit 12 Teilnehmern konnte 401 kg CO2 einsparen. Wir gratulieren dem Team des TSV Hohenbrunn-Riemerling e.V., das es dieses Jahr mit 44 aktiven Radlern sogar auf insgesamt 2500kg CO2 Einsparung bringen konnte. Auch nächstes Jahr sind wir bestimmt wieder mit einem Team dabei.

Gemeinde kündigt AWO und betreibt Seniorentreff Kaiserstiftung künftig in Eigenregie

Seit 2012 ist der Seniorentreff Kaiserstiftung in Riemerling unter der Trägerschaft der AWO ein nicht mehr wegzudenkender Bestandteil der Seniorenarbeit in unserer Gemeinde.

Obwohl sich der Seniorentreff großer Beliebtheit erfreut und sowohl von Senioren als auch sonstigen Gästen gern besucht und sogar als landkreisweites Leuchtturmprojekt betrachtet wird, kündigte die Gemeindeverwaltung der AWO aufgrund des Leitungswechsels zum Jahresende „vorsorglich“ und schlug dem Gemeinderat einen Betrieb in Eigenregie vor. Seitens der Verwaltung wurden finanzielles Einsparpotential und freie personelle Kapazitäten in der Gemeindeverwaltung als Argumente für eine eigene Trägerschaft angeführt.

In der Novembersitzung des Gemeinderats fiel dann mit 12:7 Stimmen die Entscheidung gegen die AWO.

Die SPD bedauert diese Entscheidung außerordentlich, hatte sich doch ihre Fraktion, sehr eingesetzt für eine Fortführung der erfolgreichen Zusammenarbeit mit der AWO als einem in der Seniorenarbeit sehr erfahrenen und gut vernetzten Träger sozialer Dienstleistungen.

Das von der AWO vorgestellte Konzept mit generationenübergreifenden Angeboten, einer vermehrten Berücksichtigung der Belange hilfebedürftiger und von Demenz betroffener Menschen, dem Aufbau neuer Kooperationen sowie einer intensiveren Pflegeberatung erschien uns überzeugend und zukunftsweisend, zumal die AWO auch in punkto Kosten der Gemeinde deutlich entgegengekommen wäre und.

Hier wurde aus unserer Sicht eine Chance vertan.

Auch ist der Betrieb in Eigenregie aus unserer Sicht ein Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip, wonach gemeindliche Eigenregie nur dann durchzuführen ist, wenn sich kein anderer Träger findet.

Es bleibt abzuwarten, ob ein derartiges Konzept auch unter gemeindlicher Regie umgesetzt werden kann und ob es tatsächlich gelingt, die geplanten Einsparungen zu realisieren.

Wir werden am Ball bleiben und uns auch in Zukunft konsequent für die Belange der Seniorinnen und Senioren in unserer Gemeinde stark machen.

Geothermie für Hohenbrunn

Unser Stammtisch vom 09.12.2019 hatte die Möglichkeiten der Fernwärmeversorgung aus geothermischen Wärmequellen zum Thema. Gut in Erinnerung dabei ist uns der Vortrag des Geothermievorreiters Dr. Erwin Knapek, der vor mehr als 20 Jahren als Unterhachinger Bürgermeister die effektive Nutzung geothermischer Wärmeversorgung ins Leben gerufen hatte.

Mittlerweile sind die Stadtwerke München mit massiven Investitionen in die Nutzung der Erdwärme eingestiegen und bauen ihr Fernwärmenetz weiter großflächig aus. Für Hohenbrunn sehen wir hier große Chancen, insbesondere große Neubauprojekte, wie z.B. das Neubaugebiet an der B 471, das Neubaugebiet Hohenbrunn-West und eine eventuelle Realschule mit nachhaltiger umweltfreundlicher Energie zu versorgen.

Wir verfolgen dieses Thema auch weiterhin aufmerksam.

Stammtische 2021

Die SPD-Stammtische des Jahres 2021 finden wieder an jedem zweiten Montag des Monats jeweils um 20:00 Uhr statt:

11. Januar,
08. Februar,
08. März,
12. April, verschoben auf 19. April
10. Mai und
14. Juni

Wie bereits Ende 2020 werden wir die Stammtische im Januar und Februar wieder online veranstalten. Auf unserer Homepage werden wir Sie kurz vor dem Termin über alles Nähere informieren und auch nötige Links für das Onlinetreffen einstellen. Ob wir uns ab März wieder wie gewohnt im Gasthaus treffen können, müssen wir kurzfristig entscheiden. In jedem Fall bekommen Sie die nötigen Informationen über unsere Homepage.

Winterwanderung statt Jazzfrühschoppen

Natürlich hoffen wir alle, dass die Corona-Impfung bald kommt und auch für uns in Hohenbrunn irgendwann in ausreichender Menge zur Verfügung stehen wird. Trotzdem haben wir keine Hoffnung, unseren traditionellen Jazzfrühschoppen im Februar 2021 in gewohnter Weise durchführen zu können.

Deshalb planen wir folgende Alternative: Wir machen eine Winterwanderung auf dem Hohenbrunner Wanderweg.

Wir haben uns für diese Art Veranstaltung entschieden, da uns hier die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen wahrscheinlich möglich sein wird und wir so ein wenig dem tristen Alltag entfliehen können.

Unterwegs lernen wir ein bisschen über unseren heimischen Wald und können uns an den einzelnen Stationen auch etwas trimmen oder unsere Geschicklichkeit testen. Und wenn uns Wetter und die Coronaregeln gewogen sind stärken wir uns zwischendurch an der Rasthütte mit Glühwein oder Tee und hören die Jahresbilanz der Hohenbrunner Kommunalpolitik aus Sicht der SPD.

Wir treffen uns am Sonntag, den 21. Februar 2021 um 11:00 Uhr am Beginn des Hohenbrunner Rundwanderwegs in der Flößergasse. Wir freuen uns schon auf Sie

Mächtiger Ahorn soll erhalten bleiben

Im Zuge der Errichtung eines Neubaus auf einem Grundstück an der Steinstraße in Riemerling-West war geplant, dieses Gebäude so zu platzieren, dass ein etwa 100 Jahre alter Ahornbaum gefällt werden müsste. Wir haben uns in der Bauausschusssitzung vom 18. Juni nachdrücklich für die Erhaltung dieses wertvollen Baumes eingesetzt. Jeder weiß, welche wichtigen Funktionen Bäume für unsere Umwelt erfüllen (CO2-Verarbeitung, Mikroklima, Nistplatz usw.) aber auch das Ortsbild wird durch Bäume stark geprägt. Für uns ist es keine Frage, dass wir weiterhin versuchen werden, den Baum zu retten

MVG Mieträder: in der letzten Umwelt- u. Klimaausschusssitzung beschlossen.

Mit der Mehrheit des Ausschusses und mit unserer Stimme wurde das MVG Mietradsystem für Hohenbrunn beschlossen. Wir begrüßen diese Entwicklung, weil die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs nur dann gestärkt wird, wenn sich viele Gemeinden an diesem System beteiligen. In Hohenbrunn sollen sechs Mietradstationen eingerichtet werden. An den S Bahnhöfen Ottobrunn, Hohenbrunn und Wächterhof sowie an gut erreichbaren, zentral gelegen Stellen im Gewerbegebiet Riemerling West, in der Muna und in der Nähe der Sportstätten. Außerdem soll mit den Gemeinden Höhenkirchen-Siegertsbrunn und Ottobrunn, wie auch mit ortsansässigen Firmen über Kooperationsmöglichkeiten gesprochen werden.

Realschule in Hohenbrunn:

In der letzten Gemeinderatssitzung am 25. Juni wurde über einen möglichen Standort einer Realschule in Hohenbrunn diskutiert. Der Hohenbrunner Gemeinderat hat einstimmig seine Bereitschaft signalisiert, seinen Hut in den Ring zu werfen, falls die vom Kultusministerium bereits bewilligte Realschule in Höhenkirchen-Siegertsbrunn nicht gebaut werden sollte. Die SPD Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, weil wir der Meinung sind, dass eine weiterführende Schule ein Gewinn für unsere Gemeinde wäre. Außerdem könnte im Zuge dieser Bebauung auch der Bahnhof in Hohenbrunn schneller ausgebaut werden und wir so auch Einfluss auf die Bebauung im Westen der Bahn nehmen. Wir finden es allerdings als ein Gebot der Fairness abzuwarten, wie sich die Gespräche im Höhenkirchener Gemeinderat entwickeln. Es sollen dort noch Gespräche mit dem Landrat stattfinden, der auch Vorsitzender im Schulzweckverband ist. Ursprünglich sollte die Realschule am Bahnhof neben dem Gymnasium gebaut werden, um Synergieeffekte zu nutzen. Höhenkirchen hat sich aber für den Standort an der Brunnthaler Str. ausgesprochen. In der jüngsten Sitzung des Schulzweckverbandes wurden Pläne vorgestellt, die den Bau an der Brunntaler Str. um 23 MIO € teurer veranschlagten. Aus diesem Grund kam Hohenbrunn ins Spiel.

Der Bebauungsplan für den Supermarkt, die Wohnbebauung mit Ärztehaus und den Kreisverkehr an der Putzbrunner Str. tritt in Kraft.

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Neben dem Verkehr ist die Gebäudebeheizung eine der schlimmsten Emissionsquellen (vor allem durch Kohlendioxid und Feinstaub). Dies gilt auch für einen Ort wie Hohenbrunn. Aber es gibt eine Möglichkeit, gerade im Großraum München, die Gebäude völlig emissionsfrei, also umweltfreundlich zu beheizen, aber auch zu kühlen. Der SPD-Stammtisch vom 09.12.2019 zeigte hierzu Wege auf. Da in Bayern bereits 23 Geothermieanlagen bestehen, davon einige in unmittelbarer Nähe Hohenbrunns, möchte der SPD-Ortsverein Hohenbrunn-Riemerling den nächsten Schritt in Richtung einer umweltfreundlichen Energieversorgung Hohenbrunns tun und hat daher am 03.01.2020 einen Antrag gestellt, den Energiebedarfsplan für Hohenbrunn zu aktualisieren. Hier der Antrag im Wortlaut:

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CSU, BF und Grüne stimmen gegen unseren Antrag und schaffen daher mehr Bürokratie und weniger Familienfreundlichkeit.

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Am 12. 11 stellte die SPD-Fraktion im Gemeinderat folgenden Antrag zur Gebührenfreiheit von Kindergartenplätzen

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Am 24.10. stellte die SPD-Fraktion einen weiteren Antrag zur Verbesserung der Radwegesicherheit. Hier der Wortlaut:

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