SPD Hohenbrunn

Aktuelles von der Hohenbrunner SPD-Fraktion

Verfassungsgericht kippt Berliner Mietendeckel – BayernSPD-Vorsitzende Natascha Kohnen will Mietenstopp auf Bundesebene

von BayernSPD

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel, bei dem die Regelungskompetenz für den Wohnungsmarkt klar dem Bund …
Impfgipfel: SPD-Fraktionschef Arnold will Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte beim Impfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Priorisierung in der Bundes-Impfverordnung muss geändert werden - Lehrpersonal soll Angebot erhalten …
Aktueller Newsletter von Bela Bach (SPD-Bundestagsabgeordnete für den LK München)

von SPD-Unterbezirk München-Land

Newsletter Bela Bach 16.04.2021 (PDF, 2,73 MB). • Frühere Newsletter finden Sie auf der Website von Bela Bach. …

Was die Corona-Krise für die Jugendämter bedeutet

Wegen der Corona-Pandemie erwarten die Jugendämter gestiegene Handlungsbedarfe. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das Institut für …
Infektionsschutzgesetz: Scholz setzt auf „Klarheit und Konsequenz“

Der Bundestag hat am Mittwoch das Bundesinfektionsschutzgesetz beschlossen. Es sieht bei hohen Infektionszahlen eine bundeseinheitliche …
Spitzensteuer, Vermögen, Finanzhandel: Wo sich SPD und DGB einig sind

Wer Geld ausgeben will, muss erst mal Geld haben. Das gilt auch für den Staatshaushalt. Wenn in den kommenden Jahren Milliarden investiert …