Kandidatenliste der Hohenbrunner SPD

Die Aufstellungskonferenz der Hohenbrunner SPD beschloss einstimmig die Kandidatenliste für die Gemeinderatswahlen 2020. Angeführt von den drei bewährten Gemeinderäten Regina Wenzel, Morten Schweigler und Dr. Mechthild Heinmüller weist diese Liste viele neue und junge Gesichter auf, die neue Impulse und frische Ideen in die Gemeinderatsarbeit einbringen wollen. Auf Platz 4 der SPD-Liste kandidiert der 29-jährige Student der Volkswirtschaftslehre Jonas Bolzen, dem insbesondere die Entwicklung des Klimaschutzes in Hohenbrunn am Herzen liegt. Die weiteren jungen Kandidaten sehen ihre Schwerpunkte in den Bereichen Jugendarbeit, Wohnen und Digitalisierung. Wie die Spitzenkandidatin Regina Wenzel betont, zeichnet sich die SPD-Liste durch ein ausgeglichenes Verhältnis von Männern und Frauen, durch eine ausgewogene Altersverteilung, durch ein breites Spektrum an vertretenen Berufen sowie durch die Repräsentation der einzelnen Gemeindeteile aus. In ihrer ersten Programmklausurtagung beschlossen die Kandidaten die Schwerpunktthemen für die Arbeit im Gemeinderat von 2020 bis 2026. Dazu stellte Wenzel fest, dass insbesondere das Thema „bezahlbares Wohnen“ seit vielen Jahren das dominierende SPD Anliegen für Hohenbrunn war und in der jetzt zu Ende gehenden Amtszeit es endlich zur Anwendung der Grundsätze für sozialgerechte Bodennutzung bei der Ausweisung neuer Baugebiete kommt. „Durch unsere Beharrlichkeit konnten wir erreichen, dass jetzt auch in Hohenbrunn bezahlbare Wohnungen geschaffen werden können.“ Natürlich weise das Themenspektrum der SPD noch weitere Schwerpunkte auf wie z.B. Verkehr, das soziale Miteinander in der Gemeinde, die Belange von Senioren und Mitbürgern mit Behinderung sowie kommunale Beiträge zum Klimaschutz und hier insbesondere die Möglichkeiten, die uns Geothermie zukünftig bieten kann. Auf die Kompetenz der Hohenbrunner SPD könne man sich auch in Zukunft verlassen.

  1. Regina Wenzel, 64, Krankenschwester i. R. 3. Bürgermeisterin, Gemeinderätin, 2. Morten Schweigler, 47, Abteilungsleiter (IT Beratung), Gemeinderat, 3. Dr. med. Mechthild Heinmüller, 61, Werksärztin, Gemeinderätin, 4. Jonas Bolzen, 29, Student, 5. Jutta Junk, 61, Referentin im Werbekontrolling i. R., 6. Rudolf Wenzel, 68, Rektor a. D., 7. Christine Senger, 55, Lehrerin, 8. Jakob Seinsch, 21, Auszubildender, 9. Christine Weiß, 54, Kämmerin, 10. Prof. Dr. Valerian Bachtadse, 65, Dipl. Geologe, 11. Annalena Junk, 20, Studentin, 12. Rolf Renner, 81, Betriebswirt VWA i. R. 13. Silke Voigt, 48, Betriebswirtin, 14. Samuel Lichtenberger, 20, Student, 15. Bruna Schweigler, 47, IT Beraterin, 16. Dr. med. Nicolaj Seinsch, 56, Arzt, 17. Ursula Larisch, 72, Betriebsrätin i. R., 18. Patrick Edler von Hoessle, 51, Buchhändler, 19. Dipl. Math. Anton Vorsamer, 65, IT Berater, 20. Reinhard Maier, 62, Verkaufsleiter.

Antrag zur Verbesserung der Radwegesicherheit in Hohenbrunn:

Sehr geehrter Herr Dr. Straßmair, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir bitten um folgenden Beschluss; Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt zusammen mit der Polizei nachfolgend aufgeführte Gefahrenstellen für Radfahrer in Augenschein zu nehmen und geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer zu ergreifen.

  1. Hohenbrunn Dorfstraße

Unser Vorschlag: Westseitigen Gehweg für Benutzung durch Radfahrer freigeben. Zu Beginn der Kirchstockacher Straße (in der Kurve) eine Einmündung für Radfahrer anlegen (analog zum Beginn des Notinger Wegs und der Hohenbrunner Straße, jeweils von Hohenbrunn kommend.)

  1. Bahnübergang Kirchstockacher Str.

Der Radweg von der Luitpoldsiedlung kommend und weiter parallel zum Bahngleis Richtung Riemerling kreuzt die abbiegende Höhenkirchener/Kirchstockacher Straße. Unser Vorschlag: Rote Markierung aufbringen, die den Verlauf des Radweges anzeigt.

  1. B471 Einmündung der Hohenbrunner Straße

Außerhalb der geschlossenen Ortschaft, daher für Kfz Tempo 100 zulässig Unser Vorschlag: Prüfen, ob diese Einmündung in die geschlossene Ortschaft integriert werden kann (können die Ortsschilder weiter in Richtung Ottobrunn/Brunnthal verlegt werden?) Verschwenkten Radweg zur Fahrbahn verlegen, Aufstellen eines Verkehrszeichens „Vorsicht Radfahrer und Aufbringen einer roten Markierung.

In Richtung Riemerling den Radweg entlang der Hohenbrunner Straße verlängern bis zum Anschluss an den bestehenden Radweg.

  1. Radwegunterführung am Ortseingang Hohenbrunn von der Hohenbrunner Straße kommend

Unser Vorschlag: Anbringen von Verkehrsspiegeln um Kollisionen zwischen Radfahrern zu vermeiden

  1. Hohenbrunner Straße

Unser Vorschlag: Von Hohenbrunn kommend das Halteverbot bis zur 1. Grundstückseinfahrt verlängern Verbreiterung des östlichen Gehweges auf 2,5 m mit Freigabe für Radfahrer

  1. Taufkirchener Straße Richtung Brunnthal

Unser Vorschlag: Stützpfeiler der Bahnunterführung sichern und Radweg durch Verbreiterung zu Lasten der Fahrbahn verbreitern. Evtl. Durchfahrt rechts oder links verbreitern und andere Richtung zumauern.

  1. Allgemeines

Unser Vorschlag: Sämtliche reinen Radwege (nicht kombinierte Rad- und Fußwege!) sind mit rotem Fahrbahnbelag zu versehen.

Begründung:

Das Fahrradfahren muss sicherer gemacht werden, damit auch mehr Bürger dazu ermutigt werden, mit dem Fahrrad zu fahren und auf das Auto zu verzichten. Die dafür benötigten Mittel sind in den Haushalt 2020 einzustellen.

Regina Wenzel Dr. Mechthild Heinmüller Morten Schweigler

„Radlstammtisch“ ein voller Erfolg

Der SPD-Stammtisch vom 8. April stand unter dem Thema Radverkehr in Hohenbrunn. Rolf Renner berichtete dabei über frühere Ergebnisse aus der Arbeit der Agenda 21. Er zeigte dabei früher erkannte Schwachstellen in der Verkehrsführung für Radfahrer in Hohenbrunn auf. Die interessierten und engagierten Teilnehmer an diesem Stammtisch diskutierten dabei sehr lebhaft darüber ob und inwiefern diese Schwachpunkte auch heute noch existieren. Im Einzelnen wurden dabei folgende Orte und Strecken diskutiert:

  1. S-Bahnhof Hohenbrunn – Ostseite beim Parkplatz
  2. Dorfstraße - Kirchstockacher Str.
  3. Putzbrunner Straße => Taufkirchner Straße B471 in Richtung Brunnthal
  4. Hohenbrunner Straße von der Ottostraße bis zur B471
  5. Notinger Weg

Als nächste Schritte wurden nun geplant, zunächst diese Punkte in Ortsterminen zu besichtigen und im Anschluss daran eventuelle Verbesserungsmöglichkeiten zu diskutieren.

Wenn Sie sich in diesen Prozess einbringen wollen verfolgen Sie bitte unsere Ankündigungen auf unserer Homepage SPD-Hohenbrunn.de unter dem Punkt Ortsverein.

Die Position der SPD zum Bauvorhaben B471

Auf der Wiese gegenüber der Siedlung an der Brennereistraße soll nach dem Willen des Hohenbrunner Gemeinderats ein Neubaugebiet entstehen, das Wohnungen, Reihen- und Doppelhäuser, ein Ärztehaus und einen Supermarkt umfasst. Angebunden werden soll dieses Gebiet über einen Kreisverkehr an der jetzigen Kreuzung Putzbrunner/Hubertusstraße.

Dies ist die Position der Hohenbrunner SPD:

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Sieg der Vernunft

Rücknahme des Bürgerbegehrens zur Tiefgarage beim geplanten Supermarkt an der B471

Die SPD Hohenbrunn-Riemerling begrüßt die Einigung der Gemeinde Hohenbrunn mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens. Unsere Regina Wenzel hatte sich bereits in der Diskussionsrunde am Runden Tisch zum Bürgerbegehren stellvertretend für die SPD Hohenbrunn-Riemerling für eine Kompromisslösung stark gemacht, um das Projekt Supermarkt in Hohenbrunn nicht im schlimmsten Fall scheitern zu lassen. Dass ein solcher Kompromiss jetzt gefunden wurde, ist ein Gewinn für alle Hohenbrunner Bürger und erlaubt nun die nächsten Schritte in Richtung Supermarkt für Hohenbrunn auf den Weg zu bringen und in der Planung fortzufahren. Konkret ging es bei dem Bürgerbegehren um die Forderung, anstatt eines oberirdischen Parkplatzes eine Tiefgarage zu bauen. Die Tiefgarage hätte so die Versiegelung der Fläche auf dem Supermarktgrundstück um ca. 600qm reduziert. Der Vergleich mit der Gemeinde beinhaltet jetzt die folgenden 4 Punkte (sinngemäßer Auszug aus dem Angebot der Gemeinde an die Initiatoren des Bürgerbegehrens): 1. Entsiegelung einer Fläche von 850 qm im Bereich der MUNA. 2. Zur Realisierung eines nachhaltigen Energiekonzepts wird die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Supermarkts in das weitere Verfahren eingebracht. 3. Für die Sportplatzstraße wird die Anlage eines Fußwegs geprüft und durch den Gemeinderat beraten und ggf. entschieden. 4. Realisierung einer größeren Fahrradabstellanlage als vorgeschrieben in erster Lage im Bereich des Eingangs.

Fazit: Unsere Befürchtung, dass es hier um die Verhinderung des Supermarkts ging, wurde glücklicherweise nicht bestätigt. Dementsprechend bedanken wir uns an dieser Stelle bei den Verantwortlichen der Gemeinde und bei den Initiatoren des Bürgerbegehrens für die gezeigte Kompromissbereitschaft zum Wohle Hohenbrunns.

Bürgerbegehren – Ratsbegehren

In der Gemeinderatssitzung am 12.03.19 wurde die Frage der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Tiefgarage Supermarkt“ entschieden.

Nachdem die Rechtsabteilung des Landratsamtes grundsätzlich die Zulässigkeit der Fragestellung bejaht hatte, wollten wir uns dem Bürgerentscheid nicht verschließen und stimmten dafür. Trotzdem halten wir nach wie vor die Fragestellung (Bau einer größtmöglichen Tiefgarage) nicht für eindeutig und unterstützten daher auch den Vorschlag der Verwaltung, den Bürgerentscheid durch ein Ratsbegehren zu ergänzen. Im Ratsbegehren werden die Bürger gefragt: “Sind Sie dafür, dass das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 86 „Putzbrunner Straße“ in Form der aktuellen Fassung vom 10.07.2018, welche für die nördliche Hälfte der Fläche Nr.130 der Gemarkung Hohenbrunn einen Supermarkt mit ca.1.400 qm Verkaufsfläche, ein Ärztehaus mit Apotheke sowie einen gemeinsamen oberirdischen Parkplatz vorsieht, fortgeführt wird?“ Auch diese Fragestellung muss noch vom Landratsamt auf ihre rechtliche Zulässigkeit überprüft werden.

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Jazzfrühschoppen 2019

The Unions (Foto: Carolin Wenzel)

Im vollbesetzten Saal des Alten Wirts in Hohenbrunn fand der 18. traditionelle Jazzfrühschoppen des SPD-Ortsvereins Hohenbrunn-Riemerling am Sonntag, den 10. Februar statt.

Saal
(Foto: Carolin Wenzel)

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Rede der dritten Bürgermeisterin Regina Wenzel beim Jazzfrühschoppen 2019

Regina Wenzel (Foto: Carolin Wenzel)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD Hohenbrunn-Riemerling.

Auch ich freue mich, dass Sie heute zu unserem Jazzfrühschoppen so zahlreich erschienen sind.

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Haushaltsrede der Hohenbrunner SPD-Fraktion 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und –kollegen;

bevor ich im Namen der SPD-Fraktion einige Anmerkungen zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019 mache, ...

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Statement von Regina Wenzel bei der Podiumsdiskussion am 9.April

Die Haltung der SPD-Fraktion ist ganz klar:

Wir wollen eine Einkaufsmöglichkeit für die Hohenbrunner Bürger und wir sehen hier die Möglichkeit dies zeitnah umzusetzen. Wir möchten nicht, dass dieses Projekt verzögert wird und schon gar nicht möchten wir, dass es völlig verhindert wird . Wir hätten uns auch andere Lösungen vorstellen können, einen kleineren Supermarkt z.B., aber es wurde schon seit vielen Jahren versucht, einen kleineren Markt anzusiedeln, aber dafür fand sich leider kein Betreiber.

Nun sind wir mit dem Bürgerbegehren konfrontiert, das die Errichtung einer größtmöglichen Tiefgarage fordert, um Bodenversiegelung zu vermeiden. Dies wirkt auf den ersten Blick ganz vernünftig. Ich glaube aber, dass vielen Bürgern bei ihrer Unterschrift gar nicht bewusst war, was eine größtmögliche Tiefgarage für das Projekt bedeutet.

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SPD unterstützt Hohenbrunner Ramadama-Aktion

Am Samstag, 11.05.2019, 08:30 – 12:30 Uhr organisiert die Gemeinde Hohenbrunn eine Ramadama-Aktion und lädt alle Bürgerinnen und Bürger, Kinder, Jugendliche, Vereine und Organisationen zum großen „Frühjahrsputz“ ein. Die Hohenbrunner SPD ruft ihre Mitglieder auf, sich an der Ramadama-Aktion der Gemeinde zu beteiligen. Wir als SPD Hohenbrunn-Riemerling wollen uns auch tatkräftig daran beteiligen, unsere Gemeinde schöner zu machen. Bitte prüft, ob ihr hier mitwirken wollt und macht fleißig Werbung für diese Aktion bei euren Freunden, Bekannten, Nachbarn, Familie, ...

Für alle fleißigen Helfer gibt es im Anschluss an die Aktion eine gemeinsame Brotzeit in der Grundschule Hohenbrunn.

Unterstützt wird die Aktion durch unseren gemeindlichen Bauhof und Hohenbrunner Landwirte. Arbeitshandschuhe können gerne selbst mitgebracht werden.

Es gibt drei Treffpunkte für die Aktion: 1) Grundschule Hohenbrunn 2) Streuobstwiese am Gasolina 3) Spielplatz am Notinger Weg

Die offiziellen Informationen der Gemeinde zu dieser Aktion findet ihr unter: https://www.hohenbrunn.de/ramadama

Natürlich bitten wir mit diesem Aufruf auch alle Freunde und Sympathisanten, sich an der Ramadama-Aktion zu beteiligen.