SPD-Vorstand im Amt bestätigt

v. l. Rudolf Wenzel, Jutta Junk, Regina Wenzel, Morten Schweigler

Bei der turnusmäßigen Mitgliederversammlung im März 2019 wurden die Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins Hohenbrunn – Riemerling einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Alter und neuer Ortsvereinsvorsitzender ist Rudolf Wenzel, sein Stellvertreter wie bisher Morten Schweigler; unverändert ist Christine Weiß die Kassierin und Jutta Junk die Schriftführerin des Ortsvereins. Darüber hinaus beschloss die Mitgliederversammlung wieder einen Beisitzer in den Vorstand zu wählen. Mit diesem Amt wurde Regina Wenzel betraut
(Unser Bild zeigt v.l. Rudolf Wenzel, Jutta Junk, Regina Wenzel, Morten Schweigler)

„Radlstammtisch“ ein voller Erfolg

Der SPD-Stammtisch vom 8. April stand unter dem Thema Radverkehr in Hohenbrunn. Rolf Renner berichtete dabei über frühere Ergebnisse aus der Arbeit der Agenda 21. Er zeigte dabei früher erkannte Schwachstellen in der Verkehrsführung für Radfahrer in Hohenbrunn auf. Die interessierten und engagierten Teilnehmer an diesem Stammtisch diskutierten dabei sehr lebhaft darüber ob und inwiefern diese Schwachpunkte auch heute noch existieren. Im Einzelnen wurden dabei folgende Orte und Strecken diskutiert:

  1. S-Bahnhof Hohenbrunn – Ostseite beim Parkplatz
  2. Dorfstraße - Kirchstockacher Str.
  3. Putzbrunner Straße => Taufkirchner Straße B471 in Richtung Brunnthal
  4. Hohenbrunner Straße von der Ottostraße bis zur B471
  5. Notinger Weg

Als nächste Schritte wurden nun geplant, zunächst diese Punkte in Ortsterminen zu besichtigen und im Anschluss daran eventuelle Verbesserungsmöglichkeiten zu diskutieren.

Wenn Sie sich in diesen Prozess einbringen wollen verfolgen Sie bitte unsere Ankündigungen auf unserer Homepage SPD-Hohenbrunn.de unter dem Punkt Ortsverein.

Die Position der SPD zum Bauvorhaben B471

Auf der Wiese gegenüber der Siedlung an der Brennereistraße soll nach dem Willen des Hohenbrunner Gemeinderats ein Neubaugebiet entstehen, das Wohnungen, Reihen- und Doppelhäuser, ein Ärztehaus und einen Supermarkt umfasst. Angebunden werden soll dieses Gebiet über einen Kreisverkehr an der jetzigen Kreuzung Putzbrunner/Hubertusstraße.

Dies ist die Position der Hohenbrunner SPD:

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Jazzfrühschoppen 2019

The Unions (Foto: Carolin Wenzel)

Im vollbesetzten Saal des Alten Wirts in Hohenbrunn fand der 18. traditionelle Jazzfrühschoppen des SPD-Ortsvereins Hohenbrunn-Riemerling am Sonntag, den 10. Februar statt.

Saal
(Foto: Carolin Wenzel)

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Bürgerbegehren – Ratsbegehren

In der Gemeinderatssitzung am 12.03.19 wurde die Frage der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Tiefgarage Supermarkt“ entschieden.

Nachdem die Rechtsabteilung des Landratsamtes grundsätzlich die Zulässigkeit der Fragestellung bejaht hatte, wollten wir uns dem Bürgerentscheid nicht verschließen und stimmten dafür. Trotzdem halten wir nach wie vor die Fragestellung (Bau einer größtmöglichen Tiefgarage) nicht für eindeutig und unterstützten daher auch den Vorschlag der Verwaltung, den Bürgerentscheid durch ein Ratsbegehren zu ergänzen. Im Ratsbegehren werden die Bürger gefragt: “Sind Sie dafür, dass das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 86 „Putzbrunner Straße“ in Form der aktuellen Fassung vom 10.07.2018, welche für die nördliche Hälfte der Fläche Nr.130 der Gemarkung Hohenbrunn einen Supermarkt mit ca.1.400 qm Verkaufsfläche, ein Ärztehaus mit Apotheke sowie einen gemeinsamen oberirdischen Parkplatz vorsieht, fortgeführt wird?“ Auch diese Fragestellung muss noch vom Landratsamt auf ihre rechtliche Zulässigkeit überprüft werden.

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Rede der dritten Bürgermeisterin Regina Wenzel beim Jazzfrühschoppen 2019

Regina Wenzel (Foto: Carolin Wenzel)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD Hohenbrunn-Riemerling.

Auch ich freue mich, dass Sie heute zu unserem Jazzfrühschoppen so zahlreich erschienen sind.

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Haushaltsrede der Hohenbrunner SPD-Fraktion 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Gemeinderatskolleginnen und –kollegen;

bevor ich im Namen der SPD-Fraktion einige Anmerkungen zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019 mache, ...

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Statement von Regina Wenzel bei der Podiumsdiskussion am 9.April

Die Haltung der SPD-Fraktion ist ganz klar:

Wir wollen eine Einkaufsmöglichkeit für die Hohenbrunner Bürger und wir sehen hier die Möglichkeit dies zeitnah umzusetzen. Wir möchten nicht, dass dieses Projekt verzögert wird und schon gar nicht möchten wir, dass es völlig verhindert wird . Wir hätten uns auch andere Lösungen vorstellen können, einen kleineren Supermarkt z.B., aber es wurde schon seit vielen Jahren versucht, einen kleineren Markt anzusiedeln, aber dafür fand sich leider kein Betreiber.

Nun sind wir mit dem Bürgerbegehren konfrontiert, das die Errichtung einer größtmöglichen Tiefgarage fordert, um Bodenversiegelung zu vermeiden. Dies wirkt auf den ersten Blick ganz vernünftig. Ich glaube aber, dass vielen Bürgern bei ihrer Unterschrift gar nicht bewusst war, was eine größtmögliche Tiefgarage für das Projekt bedeutet.

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Sieg der Vernunft

Rücknahme des Bürgerbegehrens zur Tiefgarage beim geplanten Supermarkt an der B471

Die SPD Hohenbrunn-Riemerling begrüßt die Einigung der Gemeinde Hohenbrunn mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens. Unsere Regina Wenzel hatte sich bereits in der Diskussionsrunde am Runden Tisch zum Bürgerbegehren stellvertretend für die SPD Hohenbrunn-Riemerling für eine Kompromisslösung stark gemacht, um das Projekt Supermarkt in Hohenbrunn nicht im schlimmsten Fall scheitern zu lassen. Dass ein solcher Kompromiss jetzt gefunden wurde, ist ein Gewinn für alle Hohenbrunner Bürger und erlaubt nun die nächsten Schritte in Richtung Supermarkt für Hohenbrunn auf den Weg zu bringen und in der Planung fortzufahren. Konkret ging es bei dem Bürgerbegehren um die Forderung, anstatt eines oberirdischen Parkplatzes eine Tiefgarage zu bauen. Die Tiefgarage hätte so die Versiegelung der Fläche auf dem Supermarktgrundstück um ca. 600qm reduziert. Der Vergleich mit der Gemeinde beinhaltet jetzt die folgenden 4 Punkte (sinngemäßer Auszug aus dem Angebot der Gemeinde an die Initiatoren des Bürgerbegehrens): 1. Entsiegelung einer Fläche von 850 qm im Bereich der MUNA. 2. Zur Realisierung eines nachhaltigen Energiekonzepts wird die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Supermarkts in das weitere Verfahren eingebracht. 3. Für die Sportplatzstraße wird die Anlage eines Fußwegs geprüft und durch den Gemeinderat beraten und ggf. entschieden. 4. Realisierung einer größeren Fahrradabstellanlage als vorgeschrieben in erster Lage im Bereich des Eingangs.

Fazit: Unsere Befürchtung, dass es hier um die Verhinderung des Supermarkts ging, wurde glücklicherweise nicht bestätigt. Dementsprechend bedanken wir uns an dieser Stelle bei den Verantwortlichen der Gemeinde und bei den Initiatoren des Bürgerbegehrens für die gezeigte Kompromissbereitschaft zum Wohle Hohenbrunns.

SPD unterstützt Hohenbrunner Ramadama-Aktion

Am Samstag, 11.05.2019, 08:30 – 12:30 Uhr organisiert die Gemeinde Hohenbrunn eine Ramadama-Aktion und lädt alle Bürgerinnen und Bürger, Kinder, Jugendliche, Vereine und Organisationen zum großen „Frühjahrsputz“ ein. Die Hohenbrunner SPD ruft ihre Mitglieder auf, sich an der Ramadama-Aktion der Gemeinde zu beteiligen. Wir als SPD Hohenbrunn-Riemerling wollen uns auch tatkräftig daran beteiligen, unsere Gemeinde schöner zu machen. Bitte prüft, ob ihr hier mitwirken wollt und macht fleißig Werbung für diese Aktion bei euren Freunden, Bekannten, Nachbarn, Familie, ...

Für alle fleißigen Helfer gibt es im Anschluss an die Aktion eine gemeinsame Brotzeit in der Grundschule Hohenbrunn.

Unterstützt wird die Aktion durch unseren gemeindlichen Bauhof und Hohenbrunner Landwirte. Arbeitshandschuhe können gerne selbst mitgebracht werden.

Es gibt drei Treffpunkte für die Aktion: 1) Grundschule Hohenbrunn 2) Streuobstwiese am Gasolina 3) Spielplatz am Notinger Weg

Die offiziellen Informationen der Gemeinde zu dieser Aktion findet ihr unter: https://www.hohenbrunn.de/ramadama

Natürlich bitten wir mit diesem Aufruf auch alle Freunde und Sympathisanten, sich an der Ramadama-Aktion zu beteiligen.